Der Steueranteil am Treibstoffpreis ist deutlich niedriger

Die Treibstoffpreise sind in letzter Zeit markant gestiegen. Ein Facebook-User (archiviert) fragt sich nach dem Grund. Wenn man die Steuern abziehen würde, würde ein Liter Treibstoff angeblich nur 30 Rappen kosten. Wie setzt sich in der Schweiz der Treibstoffpreis zusammen? Fliessen die aktuell hohen Zapfsäulenpreise in die Finanzierung der Impfkampagne?

Bewertung

Der Treibstoffpreis besteht aus mehreren Kostenpunkten. Neben den staatlichen Abgaben und dem Einkaufspreis für den Treibstoff fallen weitere Beschaffungskosten sowie Kosten für den Vertrieb an. Der Löwenanteil der staatlichen Einnahmen fliessen in Infrastrukturprojekte, für einen Zusammenhang mit der Impfoffensive gibt es keinen Beleg.

Fakten

Beschaffungskosten, Vertriebskosten sowie staatliche Abgaben beeinflussen den Diesel- und Benzinpreis. Zusammengezählt ergeben sie dann den Preis, den die Konsumentinnen und Konsumenten an der Tankstelle berappen.

Der Treibstoffpreis hängt vom Rohölpreis ab. Ein Liter Rohöl kostete am 4. November 2021 etwa 50 US-Cents - rund 46 Schweizer Rappen. Die Internationale wirtschaftliche und politische Lage beeinflusst die Ölpreise. Diese variieren daher ständig. Während des ersten Jahres der Corona-Pandemie ging die Nachfrage nach Öl beträchtlich zurück. Mit der wirtschaftlichen Erholung steigen die Nachfrage und somit auch die Rohölpreise wieder an. «Der Erdölpreis war während der Pandemie gefallen und normalisiert sich nun auf Vorkrisen-Niveau», analysierte die Konjunkturfachstelle der ETH im Oktober 2021.

Rohöl wird zudem in US-Dollar gehandelt. Wechselkursänderungen beeinflussen ebenfalls den Preis für das Öl. Dieses muss dann entweder direkt oder als Fertigprodukt in die Schweiz geliefert werden.

Weitere Kostenpunkte, die den Diesel- und Benzinpreis an der Zapfsäule beeinflussen, sind der Betrieb einer Tankstelle, die Treibstofflagerung, der Transport sowie das Marketing.

Hinzu kommen staatliche Abgaben. Die Mineralölsteuer, der Mineralölsteuerzuschlag sowie die Einfuhrsteuer bilden den fixen Bestandteil der Steuerlast. Die Mineralölsteuer beträgt pro Liter unverbleites Benzin etwa 77 Rappen, bei Diesel etwa 80 Rappen. Dazu kommt der variable Kostenpunkt von 7,7 Prozent Mehrwertsteuer (MWST). Die staatlichen Abgaben belaufen sich auf über 60 Prozent des Treibstoffpreises, den die Automobilisten an der Tankstelle bezahlen. Dies schrieb Patrick Staubli von der Avia Vereinigung auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Der Bund investiert den Grossteil dieser Einnahmen wiederum in Infrastrukturprojekte. Sämtliche Einnahmen aufgrund des Mineralölsteuerzuschlags gehen in den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Damit werden unter anderem der Betrieb, der Unterhalt sowie der Ausbau der Nationalstrassen finanziert. Ebenso werden aus dem Fonds Verkehrsinfrastrukturprojekte in Agglomerationen und Städten bezahlt.

50 Prozent der Mineralölsteuern gehen in die Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV). Mit diesen Geldern werden die Aufwendungen bezahlt, die nicht über den NAF finanziert werden. Beträge für Hauptstrassen sowie für die Bahn zur Güterverkehrsverlagerung werden über die Spezialfinanzierung Strassenverkehr berappt. Ferner fliesst ein Teil der SFSV in den Umwelt- und Landschaftsschutz. Etwa 10 Prozent der Mineralölsteuereinnahmen gehen in den NAF, 40 Prozent in die Bundeskasse.

Direkt in den Bundeshausalt fliesst auch die Mehrwertsteuer. Die allgemeine Verbrauchs- und Konsumsteuer bildet eine der wichtigsten Bundeseinnahmen. Diese Gelder werden für verschiedene Aufwendungen eingesetzt, unter anderem auch zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

Die Mehrwertsteuersätze sind seit dem 1. Januar 2018 unverändert. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer um 3,7 Rappen pro Liter trat am 1. Januar 2021 in Kraft. Zwischen Januar und November, als der Bundesrat die Impfoffensive lancierte, wurden die staatlichen Abgaben nicht weiter erhöht.

Der durchschnittliche Benzinpreis an der Zapfsäule betrug Anfang November etwa 1,70 Franken, der Preis für Diesel 1,75 Franken. Die Preise schwanken jedoch von Region zu Region. Medienberichten zufolge bezahlten Kundinnen und Kunden Ende Oktober 2021 teilweise mehr als zwei Franken pro Liter Benzin.

Die Händler, die bei der Avia Vereinigung die Mitgliedschaft haben, würden die Zapfsäulenpreise individuell den Beschaffungspreisen und den regionalen Marktgegebenheiten entsprechend festlegen, berichtete Staubli. «Der Rohölpreis und die Steuerbelastung [...] sind massgebende Faktoren beim Treibstoffpreis an der Tankstelle.» Faktoren wie Angebot und Nachfrage, Dollarkurs, Raffinerie- und Transportkosten bestimmen den Preis an der Säule aber mit.

(Stand: 19.11.2021)