Stimmabgabe in Wahllokal war nur kurzzeitig unterbrochen

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und ein Teil der Bundestagswahl im Jahr 2021 mussten wiederholt werden, weil es in einigen Wahllokalen nicht ausreichend Stimmzettel gab. Ist so etwas bei den Kommunal- und Europawahlen 2024 nun wieder vorgefallen? Das behaupten einige Nutzer in den sozialen Medien. In einem Post auf Facebook heißt es, im Stadtteil Diesdorf in Magdeburg wären um 16 Uhr die Wahlzettel ausgegangen. Das sei ein Beleg für Wahlbetrug, so die Behauptung. Stimmt das?

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Laut der Landeswahlleiterin gab es gegen 16 Uhr tatsächlich für eine kurze Zeit keine Wahlzettel mehr. Innerhalb von 20 Minuten seien diese aber wieder verfügbar gewesen. Alle Wahlberechtigten hatten die Möglichkeit zu wählen. Es gibt keine Hinweise auf einen Wahlbetrug.

Fakten

Eine Sprecherin der Landeswahlleiterin in Sachsen-Anhalt bestätigte auf dpa-Anfrage, dass es in dem Wahllokal in Diesdorf kurzzeitig keine Stimmzettel für die Europawahl mehr gegeben habe. Innerhalb von 20 Minuten seien aber neue Stimmzettel eingetroffen. Alle Wahlberechtigten hätten ihr Wahlrecht ausüben können. «Anhaltspunkte für Wahlbetrug lassen sich daraus auch nicht herleiten», erklärte die Sprecherin.

Fehlende Stimmzettel sind zwar ungewöhnlich, Unregelmäßigkeiten können bei Wahlen dennoch auftreten. Ein prominentes Beispiel ist die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Jahr 2021. Mehrere Wahlpannen, darunter auch fehlende Stimmzettel, führten dazu, dass die Wahl und auch Teile der Bundestagswahl wiederholt werden mussten.

Das zeigt, dass Unregelmäßigkeiten einer engen Kontrolle unterliegen. Wahlberechtigte haben zudem die Möglichkeit, Einspruch gegen Wahlen einzulegen, wenn sie sich in der Ausübung ihres Wahlrechts eingeschränkt sehen.

(Stand: 20.6.2024)