Klimaaktivisten mussten in Hessen bisher 4 620,54 Euro zahlen

Mit ihren Straßenblockaden und Klebeaktionen polarisieren die Klimaaktivisten der Letzten Generation - und rufen bei einigen Bürgern Unverständnis hervor. Bei Facebook kursiert in diesem Zusammenhang ein Sharepic, laut dem die Polizei in Hessen den Aktivisten die Kosten für die Einsätze in Rechnung stellt. «Im Durchschnitt 2850 Euro», heißt es auf dem Bild. Ist dieser Betrag korrekt?

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Hier wurden Gesamtkosten und Durchschnittskosten verwechselt: Bei der Zahl handelt es sich in etwa um die Gesamtkosten, die bis Mitte März 2023 Klimaaktivisten in Hessen in Rechnung gestellt wurden. Der Wert ist nicht mehr aktuell. Wie das Innenministerium auf dpa-Anfrage mitteilte, wurden bis Ende April im Zusammenhang mit Protesten der Letzten Generation gegen 18 Personen Kostenbescheide in Höhe von insgesamt 4 620,54 Euro erlassen - das sind also im Schnitt etwa 257 Euro pro Aktivist.

Fakten

Das Sharepic bezieht sich offenbar auf eine dpa-Meldung vom 13. März 2023. Die dpa hat berichtet, dass die Polizei in Hessen Klimaaktivisten wegen ihrer Klebeaktionen die Kosten für die Einsätze in Rechnung stellt. Alle Umstände der Einsätze würden von Anfang bis Ende dokumentiert und dabei vor allem die Zahl der aufgebrachten Stunden, der eingesetzten Polizisten sowie der benötigen Einsatzmittel erfasst, teilte das hessische Innenministerium in Wiesbaden mit. Daraus ergebe sich dann regelmäßig eine Kostentragungspflicht einzelner Personen.

Mit Stand vom 13. März 2023 waren laut der Behörde 13 Personen, die im Zusammenhang mit Festklebeaktionen stehen, Kosten für polizeiliche Amtshandlungen in Rechnung gestellt worden. Die Gesamtkosten der Einsätze hätten sich dabei auf rund 2800 Euro belaufen. Im März waren das im Schnitt also 215 Euro pro Aktivist, wie etwa die Hessenschau ausrechnete.

Der Betrag ist mittlerweile aber nicht mehr aktuell. Wie das Innenministerium auf erneute Anfrage erklärte, seien bis Ende April mittlerweile 18 Personen im Zusammenhang mit Protesten der Letzten Generation zu Kasse gebeten worden. Mittlerweile belaufen sich die insgesamt in Rechnung gestellten Einsatzkosten auf 4 620,54 Euro - das sind nun also im Schnitt rund 257 pro Aktivist.

Die geltend gemachten Kosten bewegen sich zwischen 74 Euro bis circa 1 800 Euro, erklärte zudem ein Sprecher. Zuständig für die Prüfung und Erhebung der Gebühren ist das hessische Polizeipräsidium für Technik.

(Stand: 11.5.2023)