Einschränkungen für Verkehr

Menschen können sich in Oxford weiter frei bewegen

2.1.2023, 14:41 (CET), letztes Update: 2.1.2023, 16:58 (CET)

Sollen Menschen in Oxford bald in ihren Stadtvierteln eingesperrt werden - wie Hühner im Käfig? Im Netz kursieren irreführende Behauptungen über ein Verkehrsprojekt in England. Ein Faktencheck.

Ein geplanter Test für ein Verkehrskonzept in der britischen Universitätsstadt Oxford sorgt Ende 2022 im Netz für Unruhe. In einem Facebook-Post wird behauptet, wegen des Klimas würden künftig «Menschen bestraft, die ihr Stadtviertel verlassen - und für Landbewohner ist der Zugang reglementiert». In einem zugehörigen Blogbeitrag wird ein Vergleich zur Käfighaltung von Hühnern gezogen. Wird Oxford wirklich in kleine Viertel aufgeteilt, «die möglichst nicht mehr verlassen werden dürfen», wie es im Blogartikel heißt?

Bewertung

Das ist irreführend. In Oxford soll herausgefunden werden, ob der Autoverkehr verringert werden kann. Vorgesehen ist, auf einigen Straßen die Durchfahrt mit dem Privatauto zu bestimmten Uhrzeiten zu beschränken. Autofahrern drohen bei einem Verstoß gegen die Durchfahrtsverbote zwar Bußgelder. Menschen werden aber nicht bestraft, nur weil sie ihr Stadtviertel verlassen.

Fakten

Am 29. November 2022 hat die Grafschaftsverwaltung Oxfordshire den Test eines Verkehrskonzepts in der Stadt Oxford beschlossen. Einer Pressemitteilung zufolge geht es dabei um eine Reduzierung des privaten Autoverkehrs. «Derzeit sind unsere Straßen mit Verkehr verstopft, und dieser Verkehr schadet unserer Wirtschaft und unserer Umwelt. Oxford braucht ein nachhaltigeres, zuverlässigeres und inklusiveres Verkehrssystem für alle», wird ein Mitglied des Oxfordshire County Council zitiert.

Man wolle unnötige Fahrten mit dem Privatfahrzeug reduzieren und das Gehen, Radfahren sowie öffentliche und gemeinsam genutzte Verkehrsmittel zur ersten Wahl machen, erklärt die Grafschaftsverwaltung. Konkrete Ziele des Versuchs: Das Verkehrsaufkommen soll in der gesamten Stadt um 20 Prozent und in der Innenstadt um 35 Prozent reduziert werden. Zudem sollen die Zahl der Unfälle und der verkehrsbedingte CO2-Ausstoß sinken.

Was sieht das Verkehrskonzept vor?

Die Test-Pläne der Verwaltung, in die zuvor auch die Bevölkerung einbezogen wurde, sollen voraussichtlich 2024 starten und sehen folgendes Konzept vor: Private Autos dürfen dann in der Versuchsphase für mindestens sechs Monate in der Regel tagsüber nicht durch einige ausgewählte Straßen fahren - es sei denn, sie haben eine Sondergenehmigung. Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt sowie einiger Gebiete außerhalb können diese beantragen; sie gilt für bis zu 100 Tage pro Jahr. Außerdem sind bestimmte Fahrzeuge wie Rettungswagen, Busse, Taxis, Lieferdienste, Mopeds, Motorräder oder Lastwagen von der Maßnahme nicht betroffen.

Das neue Verkehrskonzept soll mithilfe einer automatischen Nummernschilderkennung per Kameras überwacht werden. Autofahrer, die gegen die Durchfahrtsverbote verstoßen und keine Ausnahmegenehmigung besitzen, müssen laut der Verwaltung mit einem Bußgeld von 70 Pfund (etwa 79,15 Euro) rechnen.

«15-Minuten-Stadt» ist ein anderes Konzept

Die Pläne zur Verkehrsreduzierung in Oxford haben derweil nichts mit einem «15-Minuten-Stadt»-Konzept zu tun, von dem im Blogbeitrag ebenfalls kurz die Rede ist. Denn dabei handelt es sich vielmehr um eine städteplanerische Vision: Alle, die in einer Stadt lebten, sollten innerhalb von 15 Minuten per Fuß oder Fahrrad Zugang zu wichtigen städtischen Dienstleistungen haben, wird auf der Webseite des Projekts erklärt.

Aufgrund von Falschinformationen im Netz stellte die Stadtverwaltung Oxfords klar, dass die Bewegungsfreiheit der Menschen durch das neue Verkehrskonzept nicht auf ihr Stadtviertel beschränkt werde. Sowohl die Mitglieder der Stadtverwaltung als auch der Grafschaftsverwaltung von Oxfordshire sind einer Pressemitteilung zufolge wegen solcher und anderer Falschinformationen über die geplanten Verkehrsmaßnahmen bedroht worden. Auch Medien berichteten darüber.

(Stand: 2.1.2023)

Links

Offizielle Erklärung zu Verkehrskonzept (archiviert)

Mitteilung der Grafschaftsverwaltung zum Beschluss des Verkehrskonzepts (archiviert)

Erklärung der Stadtverwaltung von Oxford (archiviert)

«15-Minuten-Stadt»-Projekt (archiviert)

BBC zu den Drohungen (archiviert)

dpa-Faktencheck zur Falschbehauptung über angeblichen «Klima-Lockdown» in Oxford

Blogbeitrag (archiviert)

Facebook-Post (archiviert)

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