Facebook-Beitrag zur Impfpflicht verwechselt Corona und Masern

Ein Facebook-Beitrag stellt Aussagen von Gesundheitsminister Jens Spahn über eine vermeintliche Corona-Impfpflicht gegenüber und suggeriert, der Gesundheitsminister habe innerhalb weniger Wochen seine Meinung geändert und plane eine solche Impfpflicht.

BEWERTUNG: Falsch. Spahn hat seine Meinung nicht geändert. Denn der eine Artikel dreht sich um die Pflicht zur Impfung gegen Masern, in dem anderen geht es um Corona. Zudem erschien der erste Artikel bereits im Mai 2019 und nicht, wie behauptet, im Mai 2020.

FAKTEN: Zusammen mit dem Satz «Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern» werden die Überschriften beider Artikel zum Thema Impfpflicht in einer Collage gegenübergestellt.

Der linke Teil der Collage zeigt den Screenshot einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur auf der Seite der «Süddeutschen Zeitung» vom 5. Mai 2020. Unter der Überschrift «Koalition weist Spekulationen über Corona-Impfpflicht zurück» und mit einem Foto von Gesundheitsminister Jens Spahn wird berichtet, dass die Regierungskoalition keine Impfpflicht gegen das Coronavirus plane.

Der rechte Teil der Collage zeigt den Screenshot einer dpa-Meldung, die das «Deutsche Ärzteblatt» unter der Überschrift «Spahn verteidigt Vorstoß zur Impfpflicht» veröffentlicht hat. Laut Zeitstempel, der auch im Screenshot zu sehen ist, wurde die Meldung am 20. Mai 2019 und nicht, wie oben rechts in der Collage angegeben, am 20. Mai 2020 veröffentlicht. Die ursprüngliche dpa-Meldung stammt bereits vom 18. Mai 2019. Eine Wende Spahns hin zu einer Corona-Impfpflicht ist daraus also schon zeitlich nicht abzuleiten.

Zudem dreht sich die Meldung im «Deutschen Ärzteblatt» nicht um eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus Sars-CoV-2, sondern gegen Masern und das nur für bestimmte Gruppen. So heißt es etwa im letzten Absatz: «Der Minister hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, demzufolge eine Impfpflicht gegen Masern ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen kommt. Das soll auch für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit Patientenkontakt gelten.»

Der Bundestag beschloss eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes im November 2019. Sie gilt seit März 2020.

Eine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus ist derzeit nicht geplant. Zwar hat der Bundestag angesichts der Pandemie Mitte Mai ein Gesetzespaket auf den Weg gebracht, in dem das Infektionsschutzgesetz erneut geändert wurde. Eine Corona-Impfpflicht findet sich darin jedoch nicht.

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Links:

Beitrag mit Collage auf Facebook: https://www.facebook.com/undwiederverarscht/posts/3596984846996990 (archiviert: https://archive.vn/NJudv)

Meldung in der «Süddeutschen Zeitung» vom 5. Mai 2020: https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-koalition-weist-spekulationen-ueber-corona-impfpflicht-zurueck-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200505-99-946258 (archiviert: https://archive.vn/BM1T3)

Meldung im «Deutschen Ärzteblatt» vom 20. Mai 2019: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/103203/Spahn-verteidigt-Vorstoss-zur-Impfpflicht (archiviert: https://archive.vn/oYmHn)

Meldung in der «Welt» vom 18. Mai 2019: https://www.welt.de/regionales/berlin/article193728763/Spahn-Impfpflicht-gegen-unnoetige-Gefaehrdung.html (archiviert: https://archive.vn/94ntj)

§ 20 Infektionsschutzgesetz u.a. zur Masern-Impfpflicht: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html (archiviert: https://archive.vn/StB49)

Bundestag über Änderung des Infektionsschutzgesetzes (14. November 2019): https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw46-de-masernschutzgesetz-667326 (archiviert: https://archive.vn/hCcGk)

Volltext «Masernschutzgesetz»: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/134/1913452.pdf (archiviert: http://dpaq.de/VOGBd)

Bundestag über Corona-Gesetzespaket (14. Mai 2020): https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3cyMC1kZS1zY2h1dHotZGVyLWJldm9lbGtlcnVuZy02OTUwNzA=&mod=mod454772 (archiviert: https://archive.vn/M7Pd3)

dpa-Faktencheck zu Corona und Impfpflicht: https://www.infranken.de/ratgeber/gesundheit/planen-regierung-und-bundestag-eine-corona-impfpflicht-der-faktencheck-art-5003583 (archiviert: https://archive.vn/3r9oB)

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